Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 103 58 435.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 17. Juni 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ103 58 435.8
54Bezeichnung/TitelTISicherheitskupplung, insbesondere für Hauptantriebsstränge an Walzgerüsten
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F16D 7/02 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B21B 33/00 (2006.01), B21B 35/14 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT13.12.2003
43OffenlegungstagOT07.07.2005
71/73Anmelder/InhaberINHSMS Siemag Aktiengesellschaft, 40237 Düsseldorf, DE
72ErfinderINBerger, Maik, Dr., 57250 Netphen, DE; Klein, Achim, 57223 Kreuztal, DE; Sohler, Jörn, 57223 Kreuztal, DE; Saupe, Michael, Dr., 57076 Siegen, DE
74VertreterVTRGihske Grosse Klüppel Kross Bürogemeinschaft von Patentanwälten, 57072 Siegen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010358435A1
Recherchierbarer Text: DE000010358435A1
Zustellanschrift Gihske Grosse Klüppel Kross Bürogemeinschaft von Patentanwälten, 57072 Siegen, DE
Zuständige Patentabteilung 12
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Sicherheitskupplung gegen Überlast, insbesondere für Hauptantriebsstränge an Walzgerüsten, überbrückend einen mit Verzahnung ausgebildeten Spindelabschnitt 1 und einen mit Festsitz ausgebildeten Spindelabschnitt 6. Um die Sicherheitskupplung für axiale Überlast mit einer Drehsicherung für Überlast durch Torsion zu kombinieren, ist diese mit einer Drehschiebehülse 3 ausgebildet, die einenendes den Spindelabschnitt 1 mit Innenverzahnung axial verschiebbar aufnimmt und anderenendes den Spindelabschnitt 6 mit einer Innenhülse 4 im Festsitz umgreift und mit ihrem rückwärtigen hülsenförmigen Fortsatzes 13 mittels einer Druckhülse 5 und eines mit Druckflüssigkeit aufgespannten Druckspaltes 14 eine drehfeste im Überlastfall nachgebende Reibschlussverbindung herstellt. Um die Sicherheitskupplung für axiale Überlast mit einer Drehsicherung für Überlast durch Torsion zu kombinieren, ist der Spindelabschnitt 1 mit einer Festlagerstelle 2 und der Spindelabschnitt 6 mit einer Loslagerstelle 8 ausgebildet.
43ErstveröffentlichungstagEVT07.07.2005
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 26.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 13.12.2003   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 22.03.2004   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 07.07.2005 07.07.2005 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
5 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 07.07.2009 10.09.2009 Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.07.2010 21.10.2010 Details anzeigen