Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 103 11 846.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 25. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ103 11 846.2
54Bezeichnung/TitelTIRückseitiger Datenausdruck für "Elektronische Blaupausen" auf mobilen und stationären Geräten zur Datenerfassung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G06F 3/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT17.03.2003
43OffenlegungstagOT30.09.2004
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINErfinderbenennung nicht vorliegend
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010311846A1
Recherchierbarer Text: DE000010311846A1
Zustellanschrift Herrn René Baltus, 53125 Bonn, DE
Zuständige Patentabteilung 53
57ZusammenfassungABEs wird ein Gerät beschrieben, das einen Papierstreifen durch rückseitigen Ausdruck so zur Verfügung stellt, dass er gut festgehalten werden kann und bequem auf elektronischen Schrifterfassungsverfahren unterschreibbar ist.
43ErstveröffentlichungstagEVT30.09.2004
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 17.03.2003   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 17.10.2003   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 30.09.2004 30.09.2004 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.10.2005 05.01.2006 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen