Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 103 04 589.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 26. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ103 04 589.9
54Bezeichnung/TitelTIIndirekt-dynamisch wirkende, biometrische Erfassungs-und Erkennungsvorrichtung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G01G 19/50 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G06K 9/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT04.02.2003
43OffenlegungstagOT12.08.2004
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINErfinderbenennung nicht vorliegend
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010304589A1
Recherchierbarer Text: DE000010304589A1
Zustellanschrift Herrn René Baltus, 53125 Bonn, DE
Zuständige Patentabteilung 53
57ZusammenfassungABEs wird eine indirekt-dynamisch wirkende, biometrische Erfassungs- und Erkennungsvorrichtung angemeldet, die davon ausgeht, dass jede Bewegung, die eine Person aus dem Stand heraus ausführt, personentypisch ist und die automatisch eine Ausgleichbewegung in der Standfläche zur Folge hat und dass diese Dynamik mittels einer wägtechnisch gelagerten Plattform erfass- und auswertbar ist.
43ErstveröffentlichungstagEVT12.08.2004
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 04.02.2003   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 19.05.2003   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 12.08.2004 12.08.2004 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.09.2005 15.12.2005 Details anzeigen