Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 103 01 169.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 19. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ103 01 169.2
54Bezeichnung/TitelTIHerstellverfahren von LEDs mit weissem Licht
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H01L 33/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT15.01.2003
43OffenlegungstagOT31.07.2003
71/73Anmelder/InhaberINHSolidlite Corp., Ju-Bei, Shinchu, TW
72ErfinderINChen, Hsing, Ju Bei, Shin Chu, TW
74VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28209 Bremen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010301169A1
Recherchierbarer Text: DE000010301169A1
Zustellanschrift BOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28209 Bremen, DE
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Ausländische PrioritätPRC
PRNA
PRDA
CN
02-1020760
21.01.2002
Zuständige Patentabteilung 33
57ZusammenfassungABDas herkömmliche Herstellverfahren der LEDs mit weißem Licht umfaßt die Beigabe des YAG-Phosphors auf blaue Leuchtchips, mit dem das weiße Licht mit zweifacher Wellenlänge produziert wird, wobei sich dieses jedoch nur für die Anzeige eignet. Außerdem führt die Schwierigkeit einer Kontrolle der passenden Menge des Phosphorpulvers zu einer ungenauen Farbe des Lichtes. Ein weiteres Herstellverfahren von weißem Licht mit dreifacher Wellenlänge umfaßt das Erregen des RGB-gemischten Phosphorpulvers mit UV-Licht, wobei die Qualität dieses Pulvers jedoch dadurch wegen ungenügenden Hochleistungs-UV-Licht-LED-Chips und wegen unzureichendem UV-Einmantelungsharz beeinträchtigt wird.$A Das Herstellverfahren der LEDs mit weißem Licht nach der vorliegenden Erfindung besteht aus einer Packungsschicht, einem LED-Chip mit purpurner Farbe und aus einem RGB-gemischten Phosphorpulver. Durch das Erzeugen des purpurnem Lichtes mit dem LED-Chip mit purpurner Farbe zum Erregen des Phosphorpulvers auf der Oberfläche wird das mit dem RGB produzierte weiße Licht mit dreifacher Wellenlänge (dreifarbig) erhalten. Die vorliegende Erfindung bietet die beste Lösung für das Produzieren einer großen Leuchtstärke und eines LEDs mit weißem Licht mit dreifacher Wellenlänge (dreifarbig).
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000019756360A1 (DE 197 56 360 A1)
DE000029804149U1 (DE 298 04 149 U1)
43ErstveröffentlichungstagEVT31.07.2003
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 24.01.2013; 22.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 15.01.2003   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 28.02.2003   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 31.07.2003 31.07.2003 Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 17.09.2004 02.12.2004 Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Prüfungsbescheid 12.06.2008   Details anzeigen
6 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 27.06.2008   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Zurückweisungsbeschluss im Prüfungs-/Schutzzertifikats-/Eintragungsverfahren 14.07.2008   Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Rechtskraft des Zurückweisungsbeschlusses 15.08.2008 13.11.2008 Details anzeigen