Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 102 42 462.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 26. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ102 42 462.4
54Bezeichnung/TitelTIVerhaltensbasierte Identifikation einer Person anhand der Computermausbewegungen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G06F 12/14 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT11.09.2002
43OffenlegungstagOT25.03.2004
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINErfinderbenennung nicht vorliegend
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010242462A1
Recherchierbarer Text: DE000010242462A1
Zustellanschrift Herrn René Baltus, 53125 Bonn, DE
Zuständige Patentabteilung 53
57ZusammenfassungABEs wird ein verhaltensbasiertes Identifikationsverfahren beschrieben, das die personentypischen Bewegungen, die beim Anfahren der auf einem Bildschirm angezeigten Zeichen, Zahlen oder Buchstaben erfolgen, mit der herkömmlichen Computermaus erfaßt und auswertet.
43ErstveröffentlichungstagEVT25.03.2004
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 11.09.2002   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 23.06.2003   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 25.03.2004 25.03.2004 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.04.2005 14.07.2005 Details anzeigen