Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 102 41 531.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 24. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ102 41 531.5
54Bezeichnung/TitelTIWärmender Poncho aus preiswertem Material
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A41D 3/08 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT05.09.2002
43OffenlegungstagOT18.03.2004
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINErfinderbenennung nicht vorliegend
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010241531A1
Recherchierbarer Text: DE000010241531A1
Zustellanschrift Herrn René Baltus, 53125 Bonn, DE
Zuständige Patentabteilung 26
57ZusammenfassungABEs werden Ponchos, Schulterdecken oder Überzieher mit Kopfschlitz und Ärmel oder ärmellose Umhänge beschrieben, die aus der preiswerten Noppenfolie bestehen und die mit Werbung, Firmen- oder Vereinsinsignien bedruckt sind.
43ErstveröffentlichungstagEVT18.03.2004
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 05.09.2002   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 21.05.2003   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 18.03.2004 18.03.2004 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.04.2005 14.07.2005 Details anzeigen