Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 102 23 512.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 15. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ102 23 512.0
54Bezeichnung/TitelTILaserstrukturierung von elektrooptischen Systemen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B81C 1/00 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B23K 26/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT27.05.2002
43OffenlegungstagOT11.12.2003
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINMennig, Martin, 66287 Quierschied, DE; Rueff, Andreas, 67663 Kaiserslautern, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE; Traulsen, Tim, 37445 Walkenried, DE
74VertreterVTRPatentanwaltskanzlei Vièl & Wieske, 66119 Saarbrücken, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010223512A1
Recherchierbarer Text: DE000010223512A1
Zustellanschrift Patentanwaltskanzlei Vièl & Wieske, 66143 Saarbrücken, DE
Zuständige Patentabteilung 54
57ZusammenfassungABBeschrieben werden ein Verfahren zur Herstellung von strukturierten elektrooptischen Komponenten, bei dem in einem oder mehreren Schritten auf einer elektrooptischen Komponente, das ein Substrat, eine elektrisch leitfähige Schicht und mindestens eine Metalloxid-Schicht umfasst, mindestens ein Segment mindestens einer Schicht durch Laserlicht unter Bildung einer Struktur abgetragen wird, und ein Verfahren zur Herstellung von elektrooptischen Elementen aus mindestens einer so erhaltenen strukturierten elektrooptischen Komponente sowie gegebenenfalls weiteren Komponenten oder Bauteilen.$A Die elektrooptischen Elemente eignen sich als elektrooptische Displays und Anzeigen, insbesondere elektrooptische Displays und Anzeigen mit großflächigen Schaltflächen in Form schaltbarer Spiegel, Fenster oder anderer Anzeigeelemente.
43ErstveröffentlichungstagEVT11.12.2003
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT23.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 23.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 27.05.2002   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 10.02.2003   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 11.12.2003 11.12.2003 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
5 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 28.05.2009 20.08.2009 Details anzeigen