Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2009 057 507.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 5. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2009 057 507.3
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Ansteuerung einer hydraulischen Anbauvorrichtung sowie eine hydraulische Anbauvorrichtung, insbesondere für den Abbruch, die Zerkleinerung oder das Recycling
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 E04G 23/08 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B23D 17/00 (2006.01), B23D 31/00 (2006.01), E02F 3/96 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT10.12.2009
43OffenlegungstagOT26.05.2011
Veröffentlichungstag der ErteilungPET26.05.2011
71/73Anmelder/InhaberINHDemolition and Recycling Equipment B.V., EL St. Anthonis, NL
72ErfinderINGmelin, Wolfgang, 76684 Östringen, DE
74VertreterVTRMammel & Maser, 71065 Sindelfingen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102009057507B3
Recherchierbarer Text: DE102009057507B3
Zustellanschrift Patentanwälte Mammel & Maser, 71065 Sindelfingen, DE
Inländische Priorität beansprucht inPRNCI10 2010 053 450.1
Zuständige Patentabteilung 25
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer hydraulischen Anbauvorrichtung sowie eine hydraulische Anbauvorrichtung zum Schneiden oder Zermalmen von Strukturen, insbesondere für den Abbruch, die Zerkleinerung oder für das Recycling, welche eine obere und eine untere Backe (18, 16) aufweist, von denen zumindest eine schwenkbar an einer Lagerachse (19) am Gehäuse (12) gelagert ist, wobei die schwenkbare Backe (16, 18) durch einen ersten Hubzylinder (26) und zumindest einen weiteren daran angreifenden Hubzylinder (41) aus einer Öffnungsposition (21) in eine Schneidposition (22) oder eine Schließposition (23) und zurück bewegbar angesteuert wird, wobei der zumindest eine weitere Hubzylinder (41) in einem von dem ersten Hubzylinder (26) verschiedenen Anstellwinkel (49) an der Backe angreift und die an der schwenkbaren Backe (18) angreifenden Hubzylinder (26, 41) gleichzeitig mit Druck beaufschlagt werden oder zur Einleitung einer Schließbewegung der zumindest einen schwenkbaren Backe (16, 18) aus einer Öffnungsposition (21) zunächst nur ein Hubzylinder (26, 41) mit Druck beaufschlagt wird und bei einer Druckkraftzunahme während der Schließbewegung der zumindest eine weitere Hubzylinder (41, 26) ebenfalls mit Druck beaufschlagt wird.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000003332022A1 (DE 33 32 022 A1)
DE000060021539T2 (DE 600 21 539 T2)
43ErstveröffentlichungstagEVT26.05.2011
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT31.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.09.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)31.05.2011; 17.07.2011; 13.10.2011; 25.10.2011; 01.12.2011; 07.01.2012; 14.01.2012; 20.04.2012; 08.01.2013; 10.01.2013; 07.01.2014; 11.01.2014; 22.01.2015; 25.03.2015; 14.01.2016; 18.01.2017; 19.01.2018; 31.08.2018; 11.10.2018; 17.08.2019; 26.09.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 10.12.2009   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 10.12.2009   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 09.02.2010   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 15.09.2010   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 02.11.2010   Details anzeigen
6 Publikationen Patentschrift 26.05.2011 26.05.2011 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 27.08.2011 01.12.2011 Details anzeigen
8 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 30.08.2018 11.10.2018 Details anzeigen
9 Vertreteränderung Änderung des Vertreters 30.08.2018 11.10.2018 Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.07.2019 26.09.2019 Details anzeigen