Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2009 048 121.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 5. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2009 048 121.4
54Bezeichnung/TitelTIAbgasvorrichtung für Verbrennungsgase
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B01D 53/86 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 F01N 3/20 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT02.10.2009
43OffenlegungstagOT07.04.2011
71/73Anmelder/InhaberINHTechnische Universität Bergakademie Freiberg, 09599 Freiberg, DE
72ErfinderINBertau, Martin, Prof., 09599 Freiberg, DE; Meyer, Dirk, Prof., 01326 Dresden, DE
Zustellanschrift Technische Universität Bergakademie Freiberg, 09596 Freiberg, DE
Zuständige Patentabteilung 43
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Abgasvorrichtung für Verbrennungsgase, die insbesondere für einen Einsatz in Kraftfahrzeugen, Heizungen, Kraft- und Wärmekopplungsanlagen oder CO↓2↓-produzierenden Chemieanlagen anwendbar ist.$A Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, aus dem Abgasstrom von Verbrennungsgasgemischen die Fracht an CO↓2↓ sowie klimarelevanten, ozonbildenden und giftigen Gasen kostengünstig und technisch einfach zu reduzieren.$A Das erfindungsgemäße Reduktionskonvertersystem ist in den Abgasstrom einer Verbrennungsanlage eingebunden und der aus einer oder mehreren Stufen bestehende Konverter mit durchströmungsfähigen elektrisch polaren Kristallen bestückt. Durch die mit Wasserstoff mögliche Reduktion von Kohlendioxid und anderen klimarelevanten, ozonbildenden und giftigen Gasen kann ein Beitrag zur Verbesserung klimarelevanter Abgaswerte und zur Erhöhung des Gesamtwirkungsgrades von CO↓2↓-produzierenden Anlagen geleistet werden.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT[X, Y]    DE102005001467A1 (DE10 2005 001467 A1)
[X, Y]    US000006245302B1 (US 62 45 302 B1)
JP002007152303A (JP 2007-1 52 303 A)
43ErstveröffentlichungstagEVT07.04.2011
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT31.10.2018
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 13.02.2013; 28.02.2014; 31.10.2018
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 02.10.2009   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 27.10.2009   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 04.02.2010   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Prüfungsbescheid 01.07.2010   Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet 31.01.2011 12.05.2011 Details anzeigen
6 Publikationen Die Offenlegung der Anmeldung wird widerrufen 07.04.2011 12.05.2011 Details anzeigen