Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2009 040 476.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 4. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2009 040 476.7
54Bezeichnung/TitelTIGeothermiesonde und Verfahren zu deren Betrieb
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
F24J 3/08 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT08.09.2009
43OffenlegungstagOT10.03.2011
71/73Anmelder/InhaberINHRheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen, 52062 Aachen, DE
72ErfinderINSchmachtenberg, Ernst, Dipl.-Ing., 52074 Aachen, DE; Dietze, Georg, Dipl.-Ing., 52070 Aachen, DE; Flock, Dustin, Dipl.-Ing., 52074 Aachen, DE
74VertreterVTRCOHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT Patentanwaltskanzlei GbR, 40237 Düsseldorf, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102009040476A1
Recherchierbarer Text: DE102009040476A1
Zustellanschrift COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT Patentanwaltskanzlei GbR, 40237 Düsseldorf, DE
Zuständige Patentabteilung 15
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Geothermiesonde umfassend ein Außenrohr (1a, 1b) und ein darin angeordnetes Innenrohr (2) die am unteren Endbereich miteinander in Fluidverbindung stehen, bei dem das Innenrohr (2) aus einem, insbesondere monolithischen, Kunststoff-Vollmaterial-Rohr ausgebildet ist und das Außenrohr in einen oberen (1a) und unteren Bereich (1b) unterteilt ist, wobei der Wärmedurchgangswiderstand des Außenrohres (1a, 1b) zum umgebenden Erdreich und zum Innenrohr (2) im oberen Bereich (1a) höher gewählt ist als im unteren Bereich (1b). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Geothermiesonde umfassend ein Außenrohr (1a, 1b) und ein darin angeordnetes Innenrohr (2), bei dem in einem primären Fluidkreislauf ein Wärmeträgerfluid durch einen Wärmeübertrager (5) und die Geothermiesonde gefördert wird und in einem sekundären Fluidkreislauf über diesen Wärmeübertrager Wärme aus dem primären Fluidkreislauf entzogen wird, wobei das Wärmeträgerfluid durch den Ringspalt (3) zwischen Außenrohr (1a, 1b) und Innenrohr (2) in das Erdreich eingeleitet wird, am unteren Ende vom Außenrohr (1a, 1b) in das Innenrohr (2) überströmt und durch das aus einem Kunststoff ausgebildete Innenrohr (2) aus dem Erdreich herausgeleitet wird, wobei durch Veränderung der Strömungsparameter im Ringspalt (3) entlang der Tiefenerstreckung ein oberer Bereich (1a) des Außenrohres (1a, 1b) ausgebildet wird, der einen höheren Wärmedurchgangswiderstand zum Erdreich und/oder zum ...
56Entgegenhaltungen/ZitateCT[A]    DE000010202261A1 (DE 102 02 261 A1)
[A]    DE000003238055A1 (DE 32 38 055 A1)
[A]    DE202008012055U1 (DE20 2008 012055 U1)
43ErstveröffentlichungstagEVT10.03.2011
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.12.2018
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 19.07.2011; 14.09.2011; 05.10.2011; 27.01.2012; 14.09.2012; 09.10.2012; 13.02.2013; 08.10.2013; 16.01.2014; 04.02.2014; 15.05.2014; 18.06.2014; 31.10.2018; 19.12.2018
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 08.09.2009   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 13.11.2009   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 14.12.2009   Details anzeigen
4 Rechercheverfahren Mitteilung über den ermittelten Stand der Technik ergangen 31.08.2010   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 10.03.2011 10.03.2011 Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.04.2014 18.06.2014 Details anzeigen