Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2009 033 852.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 3. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2009 033 852.7
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren und Vorrichtung zur Erfassung einer Umgebung eines Fahrzeugs
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G06K 9/62 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT16.07.2009
43OffenlegungstagOT06.05.2010
71/73Anmelder/InhaberINHDaimler AG, 70327 Stuttgart, DE
72ErfinderINMählisch, Mirko, 89231 Neu-Ulm, DE; Schmid, Matthias, Dipl.-Inform., 89567 Sontheim, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102009033852A1
Recherchierbarer Text: DE102009033852A1
Zustellanschrift Daimler AG Intellectual Property and Technology Management GR/PI, H512, 70546 Stuttgart, DE
Zuständige Patentabteilung 57
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung einer Umgebung eines Fahrzeugs, wobei mittels zumindest einer Bilderfassungseinheit (1.3) Bilder (B) der Umgebung und in der Umgebung befindlicher Objekte (O, O1 bis O4) aufgenommen und die Objekte (O, O1 bis O4) mittels einer Auswerteeinheit (1.4) klassifiziert werden.$A Erfindungsgemäß wird mittels der Auswerteeinheit (1.4) anhand der Objektdaten und der Bewegung (m) ein das Objekt (O, O1 bis O4) oder relevante Objektabmaße beschreibender dreidimensionaler Körper (K, K1 bis K4) erzeugt, aus welchem eine zweidimensionale Fläche (A) ausgeschnitten wird, wobei die zweidimensionale Fläche (A) als Rahmen (R) in das Bild (B) um das Objekt (O, O1 bis O4) gelegt wird und ein von dem Rahmen (R) eingeschlossener Bildausschnitt automatisch als Objektmuster (OM) gespeichert wird. Insbesondere werden dabei ein oder mehrere Objektmuster (OM) als Lern- oder Trainingsdaten für ein Klassifikationsverfahren verwendet.$A Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (1) zur Erfassung einer Umgebung eines Fahrzeugs.
43ErstveröffentlichungstagEVT06.05.2010
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT07.12.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 01.06.2011; 17.07.2011; 06.08.2011; 29.10.2011; 10.12.2011; 07.08.2012; 13.10.2012; 13.02.2013; 07.08.2013; 22.10.2013; 20.03.2015; 30.04.2015; 07.12.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 16.07.2009   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 26.10.2009   Details anzeigen
3 Publikationen Antrag auf vorzeitige Offenlegung 27.01.2010   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 06.05.2010 06.05.2010 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.02.2015 30.04.2015 Details anzeigen