Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2009 009 726.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 6. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2009 009 726.0
54Bezeichnung/TitelTITrocknung mittels extrem trockner Luft
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F26B 21/02 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT19.02.2009
43OffenlegungstagOT25.02.2010
71/73Anmelder/InhaberINHEnders, Torsten, 09496 Marienberg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102009009726A1
Recherchierbarer Text: DE102009009726A1
Zustellanschrift Herrn Torsten Enders, 09496 Marienberg, DE
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Inländische PrioritätPRN
PRD
10 2008 044 650.5
27.08.2008
Zuständige Patentabteilung 16
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein Verfahren zur Trocknung von unterschiedlichen Substanzen, Flächen und Materialien durch die Verwendung von Luft mit einer sehr geringen Feuchte in einem mittleren Temperaturbereich von ca. 40°C bis 80°C.$A Unter Ausnutzung des Effektes, wonach trockene Luft bestrebt ist, Feuchtigkeit bis zu einem bestimmten Grad der Sättigung aufzunehmen, wird ein solcher Zustand der Luft technisch geschaffen.$A Die extrem trockene Luft wird mittels Kombination verschiedener Wärmetauscher und Wärmerohre und einem Prozess der Kondensation von Feuchtigkeit aus der Luft bei definierten Temperaturverhältnissen bereit gestellt.$A Durch die ständige Wiederholung dieses Ablaufs im Verfahren wird in einem bestimmbaren Zeitablauf die Trocknung von Substraten, Flächen und Materialien erreicht.$A Der bestimmbare Zeitablauf wird von den Parametern Temperatur des Wassers, Temperatur der Luft, Feuchtgehalt der Luft, Strömungsverhältnisse (Richtung saugend und/oder drückend, Geschwindigkeit, Druck, Menge, Führung) der Luft sowie die Austauschrate der Luft beeinflusst. Diese Parameter sind definierbar und ermöglichen damit die Steuerung des Verfahrens mit dem Ziel der Optimierung.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000003734994A1 (DE 37 34 994 A1)
DE000029504040U1 (DE 295 04 040 U1)
DE000000832386B (DE 832 386 B)
DE000019644717A1 (DE 196 44 717 A1)
43ErstveröffentlichungstagEVT25.02.2010
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 02.06.2011; 19.07.2011; 12.11.2011; 16.11.2011; 24.11.2011; 05.01.2012; 23.08.2012; 30.08.2012; 12.02.2013; 27.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 19.02.2009   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 09.03.2009   Details anzeigen
3 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 09.03.2009   Details anzeigen
4 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 27.04.2009   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 25.02.2010 25.02.2010 Details anzeigen
6 Rechercheverfahren Mitteilung über den ermittelten Stand der Technik ergangen 01.02.2011 07.04.2011 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Prüfungsbescheid 15.02.2011   Details anzeigen
8 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet 09.11.2011 05.01.2012 Details anzeigen