Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2009 006 670.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 29. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2009 006 670.5
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur digitalen Steuerung des Betriebs einer Modellbahn und entsprechende digitale Steuervorrichtung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A63H 19/24 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT29.01.2009
43OffenlegungstagOT05.08.2010
71/73Anmelder/InhaberINHUhlenbrock Elektronik GmbH, 46244 Bottrop, DE
72ErfinderINUhlenbrock, Rüdiger, 46244 Bottrop, DE; Vaupel, Thomas, Dr., 45359 Essen, DE
74VertreterVTRPatentanwälte Spalthoff und Lelgemann, 45128 Essen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102009006670A1
Recherchierbarer Text: DE102009006670A1
Zustellanschrift Patentanwälte Spalthoff & Lelgemann, 45074 Essen, DE
Zuständige Patentabteilung 15
57ZusammenfassungABBei einem Verfahren zur digitalen Steuerung des Betriebs einer Modellbahn, z. B. einer Modelleisenbahn, einer Modellautobahn o. dgl., wird für jedes Fahrzeug ein Datensatz angelegt und in einer Zentraleinheit der Steuerung der Modellbahn gespeichert. Um die Lokalisierung der Fahrzeuge der Modellbahn zu vereinfachen und für den Fall zu ermöglichen, dass sich die Fahrzeuge an nicht einsichtbaren Abschnitten bzw. Orten der Fahrbahn- bzw. Gleisanlage der Modellbahn befinden, wird vorgeschlagen, dass jedem jeweils einem Fahrzeug zugeordneten Datensatz Standortinformationen des jeweiligen Fahrzeugs hinzugefügt werden, mittels denen eine Bedienungsperson über den jeweils aktuellen Standort des Fahrzeugs auf der Modellbahn informiert wird.
43ErstveröffentlichungstagEVT05.08.2010
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.10.2018
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 01.06.2011; 17.07.2011; 07.02.2012; 04.04.2012; 07.02.2013; 04.04.2013; 07.02.2014; 03.04.2014; 10.02.2015; 09.04.2015; 06.11.2015; 01.12.2015; 05.12.2015; 02.04.2016; 11.04.2017; 18.09.2018; 25.10.2018
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 29.01.2009   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 02.06.2009   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 05.08.2010 05.08.2010 Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 23.10.2015 17.12.2015 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.08.2018 25.10.2018 Details anzeigen