Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2008 049 687.1 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 4. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2008 049 687.1
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine hierzu
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F02B 37/20 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 F02B 37/18 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT30.09.2008
43OffenlegungstagOT01.04.2010
71/73Anmelder/InhaberINHDaimler AG, 70327 Stuttgart, DE
72ErfinderINSumser, Siegfried, Dipl.-Ing., 70327 Stuttgart, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102008049687A1
Recherchierbarer Text: DE102008049687A1
Zustellanschrift Daimler AG Intellectual Property and Technology Management GR/PI - H 512, 70546 Stuttgart, DE
Zuständige Patentabteilung 13
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (14), welche einen Abgasturbolader (12) mit einem Verdichter (10) in einem Ansaugtrakt (22) und mit einer Turbine (78) in einem Abgastrakt (32) der Brennkraftmaschine (14) umfasst, wobei der Verdichter (10) ein Verdichterrad (16) zum Verdichten und/oder Expandieren eines gasförmigen Betriebsmediums (B) und die Turbine (78) ein drehfest mit dem Laufrad (16) gekoppeltes Turbinenrad (34) aufweisen, wobei in einem ersten Betriebszustand, in dem die Brennkraftmaschine (14) in einem Teillastbereich betrieben wird und/oder eine Betriebsisttemperatur der Brennkraftmaschine (14) unterhalb einer Betriebssolltemperatur liegt, dem Verdichterrad (16) erhitztes Betriebsmedium (B) zugeführt wird, und in einem zweiten Betriebszustand, in dem die Brennkraftmaschine (14) oberhalb des Teillastbereichs betrieben wird und/oder die Betriebsisttemperatur der Brennkraftmaschine (14) im Bereich der Betriebssolltemperatur liegt, dem Verdichterrad (16) überwiegend Frischluft als Betriebsmedium (B) zugeführt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine (14) mit einem Abgasturbolader (12).$A Die Brennkraftmaschine wird durch das erfindungsgemäße Verfahren besonders im Teillastgebiet zu einer so genannten Heißgasmaschine, wodurch auch der gesamte Ansaugtrakt bis stromauf, und mit dem Verdichter zusammen, weitgehend aus Werkstoffen für den Hochtemperatureinsatz geschaffen wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ...
43ErstveröffentlichungstagEVT01.04.2010
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.10.2017
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 01.06.2011; 17.07.2011; 05.10.2011; 15.12.2011; 09.10.2012; 09.01.2013; 08.10.2013; 19.12.2013; 18.12.2014; 22.04.2015; 28.05.2015; 15.12.2015; 10.12.2016; 30.08.2017; 05.10.2017
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 30.09.2008   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 15.01.2009   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 01.04.2010 01.04.2010 Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 11.04.2015 28.05.2015 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet 24.08.2017 05.10.2017 Details anzeigen