Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2008 031 304.1 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 27. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2008 031 304.1
54Bezeichnung/TitelTIAnordnung und Verfahren zur Messung von Biopotenzialen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A61B 5/04 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 A61B 5/02 (2006.01), A61B 5/0478 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT02.07.2008
43OffenlegungstagOT07.01.2010
71/73Anmelder/InhaberINHRozek, Thomas, Dipl.-Ing., 98593 Floh-Seligenthal, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102008031304A1
Recherchierbarer Text: DE102008031304A1
Zustellanschrift Herrn Dipl.-Ing. Thomas Rozek, 98593 Floh-Seligenthal, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 35
57ZusammenfassungABDie Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Medizintechnik, vorrangig für die EEG- und Pulsdiagnostik und -Überwachung. Sie betrifft eine Anordnung zur Messung von Biopotenzialen, das aus einer oder mehreren EEG-Elektroden und einem oder mehreren Pulssensoren besteht, die auf einem Trägerelement oder mehreren Trägerlementen angeordnet sind. Die Trägerelement sind als Stirn- und Schläfenregion nahe, sichelförmige Schalenelemente ausgeführt. Im Bereich der Enden sind sie vorgespannt, so dass an den Schalenelementen eine Federlast anliegt (Fig. 1). Das Verfahren beinhaltet eine Lagekorrektur und den Messbetrieb.
43ErstveröffentlichungstagEVT07.01.2010
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 02.06.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 02.07.2008   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 02.07.2008 11.02.2010 Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 21.10.2008   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 07.01.2010 07.01.2010 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.02.2011 19.05.2011 Details anzeigen