Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2008 011 941.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 1. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2008 011 941.5
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zum Ermitteln einer Radreferenzdrehzahl eines Rades an einem Fahrzeug mit hydrostatischem Antrieb und Vorrichtung zum Ermitteln einer Radreferenzdrehzahl eines Rades eines Fahrzeugs mit hydrostatischem Antrieb
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B60K 17/10 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT29.02.2008
43OffenlegungstagOT03.09.2009
71/73Anmelder/InhaberINHRobert Bosch GmbH, 70469 Stuttgart, DE
72ErfinderINGrepl, Martin, 71679 Asperg, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102008011941A1
Recherchierbarer Text: DE102008011941A1
Zustellanschrift Robert Bosch GmbH Patentabteilung, 70442 Stuttgart, DE
Zuständige Patentabteilung 18
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Radreferenzdrehzahl eines Rades eines Fahrzeuges mit einem ein Übertragungsmedium nutzenden hydrostatischen Antrieb, wobei der hydrostatische Antrieb zumindest auf das eine Rad wirkt, wobei der hydrostatische Antrieb einen in einen Pumpbetrieb verschwenkbaren Schwenkmotor aufweist, mit dem ein Drehmoment auf das Rad aufbringbar ist, und wobei ein Raddrehzahlsensor zur Erfassung der jeweiligen Raddrehzahl radnah angeordnet ist, wobei während der Raddrehzahlsensor die Radreferenzdrehzahl ermittelt, der Schwenkmotor zum Ermöglichen eines widerstandsfreien Durchflusses des Übertragungsmediums durch den Schwenkmotor hindurch entsprechend verstellt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung, die zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens entsprechende Mittel enthält und bspw. als Hydraulikantriebssteuergerät ausgestaltet ist.
43ErstveröffentlichungstagEVT03.09.2009
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.12.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 03.06.2011; 19.07.2011; 06.03.2012; 09.05.2012; 01.02.2013; 12.03.2013; 08.05.2013; 25.07.2013; 25.01.2014; 07.03.2014; 29.04.2014; 10.05.2014; 15.04.2015; 21.05.2015; 20.12.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 29.02.2008   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 05.06.2008   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 03.09.2009 03.09.2009 Details anzeigen
4 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 03.03.2015 21.05.2015 Details anzeigen