Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2008 007 718.6 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 6. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2008 007 718.6
54Bezeichnung/TitelTIOszillationsantrieb
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H02K 7/065 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT06.02.2008
43OffenlegungstagOT13.08.2009
71/73Anmelder/InhaberINHFischer, Ina, 53113 Bonn, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102008007718A1
Recherchierbarer Text: DE102008007718A1
Zustellanschrift Fischer, Ina, 53113 Bonn, DE
Zuständige Patentabteilung 32
57ZusammenfassungABEin Antrieb als Servomotor, Aktuator, Stellmotor oder Antriebsmotor, vorzugsweise mit geringer Abtriebsdrehzahl, bestehend aus einem elektromagnetischen Oszillator, der durch elektrische Energie in einem linearen Magnetfeld zyklisch hin- und herbewegt wird und dabei einen oder mehrere Gleitsteine in Nuten auf dem Umfang der Abtriebswelle bewegt, wobei diese Nuten ähnlich wie ein Gewinde verlaufen und dabei eine sehr hohe Steigung aufweisen, so dass die Bewegung der Gleitsteine eine Rotation der Welle erzeugt, wobei die Gleitsteine bei Erreichen des Wendepunktes durch eine Steuerung in die nächste Nut oder in derselben Nut rückwärts geführt werden.
43ErstveröffentlichungstagEVT13.08.2009
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT01.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 02.06.2011; 17.07.2011; 06.03.2012; 20.06.2012; 04.07.2012; 25.10.2012; 13.12.2012; 01.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 06.02.2008   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 25.11.2008   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 13.08.2009 13.08.2009 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.09.2012 13.12.2012 Details anzeigen