Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2007 026 252.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 20. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2007 026 252.5
54Bezeichnung/TitelTIElektromotorbetriebenes Kraftfahrzeug der Zukunft mit Null-Emission und unbegrenzter Reichweite
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B60M 7/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT04.06.2007
43OffenlegungstagOT11.12.2008
71/73Anmelder/InhaberINHGresser, German, 97072 Würzburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102007026252A1
Recherchierbarer Text: DE102007026252A1
Zustellanschrift Herrn German Gresser, 97072 Würzburg, DE
Zuständige Patentabteilung 32
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft Fahrzeuge des straßenabhängigen Personen- oder Güterverkehrs auf einer Fahrbahn (Straße) mit Verwendung eines elektromotorischen Fahrzeug-Antriebssystems, bei dem die für den Elektromotor benötigte Energie (Elektrizität) nicht nur aus Batterien (Akkumulatoren) oder anderen Stromspeichermedien (Kondensatoren) und/oder Hybrindgeneratoren (Brennstoffzellen), sondern bevorzugt aus einem fahrzeugexternen, in der Straße verlegten wechselstromdurchflossenen und mit einem magnetischen Wechselfeld umgebenen Wechselstromleiter (Sendespule) aufgenommen und dem Fahrzeug-Elektro-Antriebsmotor zugeführt wird mittels einer berührungslosen magnetisch-induktiven Stromabnahmevorrichtunge, insbesondere durch mindestens eine an der Fahrzeugunterseite in geeignetem Abstand angebrachte Induktiv-Empfangsspule.
43ErstveröffentlichungstagEVT11.12.2008
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT30.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 30.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 04.06.2007   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 01.04.2008   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 11.12.2008 11.12.2008 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.01.2010 22.04.2010 Details anzeigen