Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2006 050 102.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 8. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2006 050 102.0
54Bezeichnung/TitelTIAlkaliresistente Beschichtung auf Leichtmetalloberflächen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 C23F 15/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT24.10.2006
43OffenlegungstagOT30.04.2008
71/73Anmelder/InhaberINHEPG (Engineered nanoProducts Germany) AG, 66121 Saarbrücken, DE
72ErfinderINAkarsu, Murat, 66111 Saarbrücken, DE; Arpac, Ertugrul, Antalya, TR; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102006050102A1
Recherchierbarer Text: DE102006050102A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABEs wird ein Gegenstand, umfassend eine Oberfläche aus Leichtmetall, die mit einer alkalibeständigen Schutzschicht versehen ist, bei dem die Schutzschicht a) eine Oxidschicht von Silicium und Bor als Grundschicht und b) eine Oxidschicht von Silicium als glasartige Deckschicht umfasst, und ein Verfahren zu dessen Herstellung beschrieben. Die Schutzschicht eignet sich insbesondere für Oberflächen von Al und dessen Legierungen, vor allem, wenn sie mit anodischen Oxidschichten versehen sind.$A Die Schutzschicht eignet sich als alkalibeständiger und transparenter Schutz für Leichtmetalloberflächen, insbesondere für Haushaltsgegenstände, wie Töpfe und Pfannen, und Haushaltsgeräte, um diese spülmaschinenfest zu machen.
43ErstveröffentlichungstagEVT30.04.2008
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT29.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 29.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 24.10.2006   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 26.02.2007   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 30.04.2008 30.04.2008 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.05.2010 19.08.2010 Details anzeigen