Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2005 046 077.1 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 3. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2005 046 077.1
54Bezeichnung/TitelTIMagnetresonanztomograph und Verfahren zur Anzeige einer Einstichstelle oder Markierung am Körper für eine Biopsie oder eine Therapieanwendung bei einer MRT-Untersuchung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A61B 5/055 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 A61B 19/00 (2006.01), A61B 10/02 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT26.09.2005
43OffenlegungstagOT05.04.2007
71/73Anmelder/InhaberINHFriebe, Michael, Dipl.-Ing. Dr., 45657 Recklinghausen, DE; Hellwig, Stefan, 58675 Hemer, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
74VertreterVTRGesthuysen Patent- und Rechtsanwälte, 45128 Essen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102005046077A1
Recherchierbarer Text: DE102005046077A1
Zustellanschrift GESTHUYSEN Patent-und Rechtsanwälte, 45128 Essen, DE
Zuständige Patentabteilung 35
65Abzweigung in AktenzeichenAIAKZ20 2005 021 902.9
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft einen Magnetresonanztomographen (1), wobei eine eine Lasereinrichtung mit wenigstens einem Laser (7) aufweisende Positioniereinrichtung (6) zur Anzeige einer Einstichstelle zur Entnahme der Gewebeprobe vorgesehen ist und wobei die Positioniereinrichtung (6) wenigstens einen Motor (8) zum Verfahren des Lasers (7) entlang einer Führung aufweist. Um ein Biopsie im Magnetresonanztomographen in einfacher Weise durchführen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Motor (8) aus nicht-magnetischen Teilen besteht und derart ausgebildet ist, daß während des Motorbetriebes kein eigenes Magnetfeld erzeugt wird.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000019905239A1 (DE 199 05 239 A1)
DE000029908619U1 (DE 299 08 619 U1)
DE000020000107U1 (DE 200 00 107 U1)
WO002002013709A1 (WO 02/13 709 A1)
43ErstveröffentlichungstagEVT05.04.2007
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 2
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.05.2015
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 27.01.2013; 01.03.2014; 16.09.2014; 18.05.2015
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 26.09.2005   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 31.10.2005   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 17.11.2005   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 05.04.2007 05.04.2007 Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 10.07.2008   Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet 07.12.2010 17.02.2011 Details anzeigen
7 Verwaltungsverfahren Abzweigung eines Gebrauchsmusters 28.04.2011   Details anzeigen