Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2005 044 873.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 15. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2005 044 873.9
54Bezeichnung/TitelTIElektrochemisches Verfahren zur Herstellung von nanoskaligen Metallverbindungen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 C25B 1/00 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B01J 13/04 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT20.09.2005
43OffenlegungstagOT29.03.2007
71/73Anmelder/InhaberINHLeibniz-Institut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINKochanek, Wolfgang, 67434 Neustadt, DE; Seipenbusch, Martin, Dr., 76456 Kuppenheim, DE
74VertreterVTRPatentanwälte Gierlich & Pischitzis Partnerschaft mbB, 60594 Frankfurt, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102005044873A1
Recherchierbarer Text: DE102005044873A1
Zustellanschrift Patentanwälte Gierlich & Pischitzis Partnerschaft mbB, 60594 Frankfurt, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABEs wird ein elektromechanisches Verfahren zur Herstellung von nanoskaligen Teilchen aus einer Metallverbindung beschrieben, das umfasst das anodische Auflösen von Metallen in einer Elektrolysezelle, wobei die Elektrolytlösung eine Fällungskomponente, die mit den sich bildenden Metallionen eine schwer lösliche Verbindung bildet, und ein Oberflächenmodifizierungsmittel umfasst, so dass oberflächenmodifizierte Teilchen aus der Metallverbindung oder einer Vorstufe davon gebildet werden, gegebenenfalls die Abtrennung der gebildeten Teilchen von der Elektrolytlösung und gegebenenfalls die Calcinierung der gebildeten Teilchen.$A Das Verfahren ist abwasserfrei und damit umweltfreundlich und wirtschaftlich. Die hergestellten naoskaligen Partikel weisen eine hohe Redispergierbarkeit in organischen und wässrigen Medien und eine hohe Reinheit auf. Die Teilchengröße kann deutlich unter 100 nm liegen. Das Verfahren eignet sich insbesondere zur Herstellung von einfachen Metalloxiden wie Eisenoxid und binären Metalloxiden wie ITO und ATO.
43ErstveröffentlichungstagEVT29.03.2007
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.10.2017
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 20.07.2011; 05.10.2011; 27.01.2012; 02.02.2012; 04.02.2012; 22.05.2012; 23.05.2012; 12.06.2012; 02.08.2012; 27.01.2013; 24.09.2013; 05.01.2016; 21.10.2017
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 20.09.2005   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 28.12.2005   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 29.03.2007 29.03.2007 Details anzeigen
4 Vertreteränderung Änderung des Vertreters 31.01.2012   Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.04.2012 02.08.2012 Details anzeigen