Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2005 038 615.6 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 4. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2005 038 615.6
54Bezeichnung/TitelTIVorrichtung und Verfahren zur Energieumwandlung mittels Druckluftspeicher als permanente Energiespeicher und der Kopplung leistungssteigernder Module
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F03G 7/10 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT16.08.2005
43OffenlegungstagOT10.05.2007
71/73Anmelder/InhaberINHWeißbrodt, Frank, Dipl.-Ök., 98528 Suhl, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102005038615A1
Recherchierbarer Text: DE102005038615A1
Zustellanschrift Herrn Dipl.-Ök. Frank Weißbrodt, 98528 Suhl, DE
Zuständige Patentabteilung 15
61Zusatzanmeldung AktenzeichenAKZA10 2006 003 038.9
57ZusammenfassungABDie Vorrichtung und das Verfahren soll es ermöglichen, Energieerzeugungsanlagen zu betreiben, die permanent eine hohe Leistungsabgabe am Hydraulikmotor (50) bzw. am Generator (52) bereitstellen können. Bei der erfindungsgemäßen Lösung werden luftgefüllte Druckluftspeicher (57) - die eine nicht verbrauchbare (permanente) Energiequelle darstellen - in einem zyklischen Wechsel über kooperierende Druckwechselzylinder (58) gespannt und die Abgabe der Druckkraft F erfolgt an die oberhalb angeordenten Hydraulikzylinder (59) und einem Hydraulikmotor (50). Die Anordnung der Druckwechselzylinder (58), der Druckluftspeicher (57) und der Hydraulikzylinder (59) erfolgt in einer einzigen Wirkungsebene. Damit werden besonders große Hubhöhen und somit von Arbeit W der Druckluftspeicher (57) abgesichert. Die Kopplung von leistungssteigernden Modulen von einer kleineren Ernergieerzeugungsanlage (60) - die mit ihrem Output zum Antrieb (Input) der nächstgrößeren Energieerzeugungsanlage (61) dient - bewirkt, dass sich die Endleistung vervielfacht.
43ErstveröffentlichungstagEVT10.05.2007
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 19.07.2011; 06.09.2011; 04.01.2012; 07.01.2012; 10.01.2012; 20.04.2012; 21.04.2012; 14.06.2012; 27.01.2013; 04.05.2013; 25.07.2013; 01.03.2014; 05.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 16.08.2005   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 23.08.2005   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 14.12.2005   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 10.05.2007 10.05.2007 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.03.2012 14.06.2012 Details anzeigen