Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2005 023 871.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 6. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2005 023 871.8
54Bezeichnung/TitelTIRegenerierbare, strukturierte Platte mit Oxidationskatalysatoren
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G03F 7/004 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G03F 7/09 (2006.01), B41C 1/10 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT24.05.2005
43OffenlegungstagOT30.11.2006
71/73Anmelder/InhaberINHLeibniz-Institut für neue Materialien Gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINMenning, Martin, 66287 Quierschied, DE; Oliveira, Peter, 66111 Saarbrücken, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRPatentanwaltskanzlei Vièl und Wieske PartGmbB, 66119 Saarbrücken, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102005023871A1
Recherchierbarer Text: DE102005023871A1
Zustellanschrift Patentanwaltskanzlei Vièl und Wieske PartGmbB, 66119 Saarbrücken, DE
Zuständige Patentabteilung 51
57ZusammenfassungABBeschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung einer regenerierbaren Platte mit strukturierter Oberfläche aus hydrophilen und hydrophoben Bereichen, bei dem man die Oberfläche der regenerierbaren Platte, die ein Substrat und eine darüber liegende Schicht aus einer Masse, die einen hydrophilen Oxidationskatalysator enthält, umfasst, mit einer hydrophoben Schicht beschichtet und bildmäßig belichtet, wobei die hydrophobe Schicht in den belichteten Bereichen durch die Belichtung erwärmt wird, so dass die hydrophobe Schicht in den belichteten Bereichen unter Freilegung des darunter liegenden hydrophilen Oxidationskatalysators thermokatalytisch zersetzt wird.$A Die nach diesem Verfahren hergestellten Platten mit strukturierter Oberfläche können nach Verwendung in einfacher Weise regeneriert werden, so dass sie für einer erneute Strukturierung zur Verfügung stehen. Die so erhaltenen Substrate eignen sich hervorragend zum Drucken von Mikrostrukturen auf ein Empfangsmedium oder zur mustermäßigen Ankopplung biologischer oder anderer Komponenten.
43ErstveröffentlichungstagEVT30.11.2006
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.05.2017
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.07.2011; 20.07.2011; 24.08.2011; 26.10.2011; 26.01.2012; 05.06.2012; 10.07.2012; 14.07.2012; 06.09.2012; 27.01.2013; 05.01.2016; 25.05.2017
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 24.05.2005   Details anzeigen
2 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 30.01.2006   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 30.11.2006 30.11.2006 Details anzeigen
5 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 25.05.2012 06.09.2012 Details anzeigen