Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2005 018 399.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 27. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2005 018 399.9
54Bezeichnung/TitelTIMahlvorrichtung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B02C 15/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT20.04.2005
43OffenlegungstagOT09.11.2006
71/73Anmelder/InhaberINHUniversität Siegen, 57072 Siegen, DE
72ErfinderINReichardt, Roland, Dr.-Ing., 57072 Siegen, DE; Wiechert, Wolfgang, Prof. Dr., 57223 Kreuztal, DE
74VertreterVTRCOHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT, 40237 Düsseldorf, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102005018399A1
Recherchierbarer Text: DE102005018399A1
Zustellanschrift Patentanwaltskanzlei COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT, 40071 Düsseldorf, DE
Zuständige Patentabteilung 23
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Mahlvorrichtung, umfassend einen Mahlbehälter, welcher wenigstens ein Mahlwerk aufweist mit wenigstens einem auf einer mittels eines Motors antreibbaren Welle befestigten Rotor zur Beschleunigung einer Vielzahl von in dem Mahlbehälter vorgesehenen Mahlkörpern, wobei ein Mahlbehälter (2) wenigstens zwei Mahlwerke (3, 7, 10, 11 und 4, 8, 9) umfasst, deren Wellen (3, 4) parallel nebeneinander angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Mahlvorrichtung, umfassend einen Mahlbehälter, welcher wenigstens ein Mahlwerk aufweist mit wenigstens einem auf einer mittels eines Motors antreibbaren Welle befestigten Rotor zur Beschleunigung einer Vielzahl von in dem Mahlbehälter vorgesehenen Mahlkörpern, insbesondere nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei wenigstens ein Rotor (10, 11) bzw. ein Rotorflügel eines Rotors (10, 11) wenigstens einer Welle (3) derart ausgebildet ist, dass bei Kollisionen zwischen einem Rotor/-flügel und Mahlkörpern (13, 14) diese Mahlkörper (13, 14) eine Bewegungsrichtung erhalten, deren Vorzugsrichtung, insbesondere deren größte Geschwindigkeitskomponente, in Wellenlängsrichtung (15) liegt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Mahlvorrichtung, umfassend einen Mahlbehälter, welcher wenigstens ein Mahlwerk aufweist mit wenigstens einem auf einer mittels eines Motors antreibbaren Welle befestigten Rotor zur Beschleunigung einer Vielzahl von in dem Mahlbehälter vorgesehenen Mahlkörpern, insbesondere nach einem der ...
43ErstveröffentlichungstagEVT09.11.2006
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 27.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 20.04.2005   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 21.06.2005   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 12.07.2005   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 09.11.2006 09.11.2006 Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.11.2009 18.02.2010 Details anzeigen