Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2005 007 964.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 29. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2005 007 964.4
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren und Vorrichtung zur Rekonstruktion und Digitalisierung von photographischen Dokumenten und Druckvorlagen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
G03B 42/02 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
G21K 4/00 (2006.01), H04N 1/04 (2006.01), H04N 5/32 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT15.02.2005
43OffenlegungstagOT24.08.2006
71/73Anmelder/InhaberINHMeyer, Dirk C., Dr.rer.nat., 01326 Dresden, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102005007964A1
Recherchierbarer Text: DE102005007964A1
Zustellanschrift Herrn Dr.rer.nat. Dirk C. Meyer, 01326 Dresden, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 51
57ZusammenfassungABVerfahren zur Rekonstruktion und Digitalisierung von photographischen Dokumenten und Druckvorlagen und eine darauf basierende Vorrichtung, bestehend aus einer Röntgenstrahlungsquelle mit einer die Strahlausdehnung begrenzenden Optik, einem die Vorlagen tragenden Translationstisch, einem Röntgendetektionssystem und einem Computer. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Energie der anregenden Röntgenstrahlen so gewählt wird, daß charakteristische Fluoreszenzstrahlung chemischer Elemente der Informationsschicht angeregt werden kann, deren Intensitäten in Abhängigkeit vom Anregungsort, der durch den Translationstisch gezielt verändert werden kann, mit dem Röntgenstrahlungsdetektor gemessen und im Computer gespeichert werden und mit Hilfe eines Programmes nach Abschluß der Abtastung der Vorlage für die Berechnung eines Gesamtbildes zusammengefügt werden.
43ErstveröffentlichungstagEVT24.08.2006
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 27.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 15.02.2005   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 15.02.2005 28.09.2006 Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 13.10.2005   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 24.08.2006 24.08.2006 Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.09.2007 13.12.2007 Details anzeigen