Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2005 005 782.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 1. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2005 005 782.9
54Bezeichnung/TitelTIOptische Formkörper und optische Schichten mit niedriger Brechzahl auf Basis oberflächenmodifizierter MgF2-Nanopartikel und Verfahren zu deren Herstellung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 C09C 3/00 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G02B 1/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT08.02.2005
43OffenlegungstagOT10.08.2006
71/73Anmelder/InhaberINHLeibniz-Institut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINAkarsu, Murat, 66111 Saarbrücken, DE; Arpac, Ertugrul, Antalya, TR; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRKöllner & Partner, Patentanwälte, 60596 Frankfurt, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102005005782A1
Recherchierbarer Text: DE102005005782A1
Zustellanschrift Köllner & Partner Patentanwälte, 60596 Frankfurt, DE
FälligkeitFT
FG		29.02.2012
Jahresgebühr für das 8. Jahr Gebühren für Patentschutz
Zuständige Patentabteilung 44
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft nanoskalige Magnesiumfluorid-Teilchen, die an der Oberfläche mit vernetzbaren Gruppen modifiziert sind und erhältlich sind durch Hydrolysieren einer hydrolysierbaren Magnesiumverbindung in einem Lösungsmittel in Anwesenheit einer Fluor-haltigen Verbindung und eines Oberflächenmodifizierungsmittels, wobei das Oberflächenmodifizierungsmittel mindestens eine funktionelle Gruppe, die an die Magnesiumfluorid-Teilchen gebunden werden kann, und mindestens eine vernetzbare Gruppe umfasst.$A Die nanoskaligen Magnesiumfluorid-Teilchen können in Beschichtungssolen und Formmassen verwendet werden, aus denen optische Schichten und optische Formkörper mit niedriger Brechzahl hergestellt werden können. Auch temperaturempfindliche Substrate wie Kunststoffe können damit beschichtet werden.
43ErstveröffentlichungstagEVT10.08.2006
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 17.07.2011; 01.11.2011; 06.03.2012; 23.03.2012; 10.05.2012; 27.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 08.02.2005   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 24.05.2005   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 10.08.2006 10.08.2006 Details anzeigen
5 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 09.02.2012 10.05.2012 Details anzeigen