Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2005 004 165.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 20. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2005 004 165.5
54Bezeichnung/TitelTIVorrichtung zum Spannen der Membranen bei zweiseitig bespannten Schlaginstrumenten (Trommeln)
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G10D 13/02 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT28.01.2005
43OffenlegungstagOT10.08.2006
71/73Anmelder/InhaberINHSchmidt, Eckhard, 01904 Neukirch, DE; Schmidt, Kornelius, 01904 Neukirch, DE
72ErfinderINSchmidt, Eckhard, 01904 Neukirch, DE; Schmidt, Kornelius, 01904 Neukirch, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102005004165A1
Recherchierbarer Text: DE102005004165A1
Zustellanschrift Frau Eckhard Schmidt, 01904 Neukirch, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 51
57ZusammenfassungABDie vorgestellte Erfindung bezieht sich auf zweiseitig bespannte Membranophone und dient zur Verbesserung ihrer Klangeigenschaften. Die Verbesserung des Klanges soll durch die Abkoppelung des Grundkörpers von den Spann- und Hilfsvorrichtungen erreicht werden. Dazu wird aus dem Grundkörper eine Wulst herausgearbeitet oder angesetzt, die als Widerlager für zwei Ringe dient, an denen die Spannvorrichtungen befestigt werden. Die Spannvorrichtungen werden durch die Öffnungen im jeweils gegenüberliegenden Ring geführt, so dass durch das Spannen der Membranen die Ringe an die Wulst gepresst werden. Durch die Anordnung der Ringe heben sich die auf die Wulst wirkenden Kräfte bis auf die sich aus der unterschiedlichen Spannung der Membranen ergebenden Kräftedifferenzen gegenseitig auf. Die auf den Grundkörper wirkenden Kräfte werden minimiert und durch die sich gegenseitig versteifenden Ringe gleichmäßig auf den Grundkörper abgeleitet.
43ErstveröffentlichungstagEVT10.08.2006
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 27.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 28.01.2005   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 28.01.2005 14.09.2006 Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 08.09.2005   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 10.08.2006 10.08.2006 Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.08.2007 15.11.2007 Details anzeigen