Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2004 056 109.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 15. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2004 056 109.5
54Bezeichnung/TitelTIElektronische Ansteuerung von elektrochromen Systemen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G02F 1/163 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G09G 3/16 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT19.11.2004
43OffenlegungstagOT24.05.2006
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINRueff, Andreas, 67657 Kaiserslautern, DE; Traulsen, Tim, Dr., 01796 Pirna, DE
74VertreterVTRPatentanwaltskanzlei Vièl & Wieske, 66119 Saarbrücken, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102004056109A1
Recherchierbarer Text: DE102004056109A1
Zustellanschrift Patentanwaltskanzlei Vièl & Wieske, 66143 Saarbrücken, DE
Zuständige Patentabteilung 51
57ZusammenfassungABEine elektronische Schaltung umfasst wenigstens eine elektrochrome Zelle, die beim Anlegen einer äußeren Spannung ihre optischen Eigenschaften ändert. Die Schaltung ist so ausgelegt, dass die elektochrome Zelle galvanostatisch und potentiostatisch beschaltet werden kann. So können beispielsweise in Abhängigkeit von der Impedanz oder in Abhängigkeit von dem zu erreichenden Färbezustand der elektrochromen Zelle die Spannung oder der Strom stabilisiert werden.
43ErstveröffentlichungstagEVT24.05.2006
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 27.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 19.11.2004   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 02.03.2005   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 24.05.2006 24.05.2006 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.06.2008 11.09.2008 Details anzeigen