Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2004 048 230.6 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 19. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2004 048 230.6
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Herstellung von Nanopartikeln mit maßgeschneiderter Oberflächenchemie und entsprechenden Kolloiden
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B82B 3/00 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
C01G 1/02 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT04.10.2004
43OffenlegungstagOT06.04.2006
71/73Anmelder/InhaberINHLeibniz-Institut für Neue Materialien gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINSchmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE; Schmitt, Karl-Peter, Grosbliederstroff, FR; Schmitt, Klaus, 66123 Saarbrücken, DE; Tabellion, Frank, 66121 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRKöllner & Partner, Patentanwälte, 60596 Frankfurt, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102004048230A1
Recherchierbarer Text: DE102004048230A1
Zustellanschrift Köllner & Partner Patentanwälte, 60596 Frankfurt, DE
Zuständige Patentabteilung 54
57ZusammenfassungABBeschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung einer Suspension von kristallinen und/oder verdichteten, oberflächenmodifizierten, nanoskaligen Partikeln in einem Dispergiermittel, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:$A a) Eine Suspension von amorphen oder teilkristallinen, nicht oberflächenmodifizierten, nanoskaligen Teilchen in einem Dispergiermittel wird wärmebehandelt, um die Teilchen zu kristallisieren und/oder zu verdichten, und$A b) die Suspension der kristallisierten und/oder verdichteten, nicht oberflächenmodifizierten, nanoskaligen Teilchen in dem Dispergiermittel von Schritt a) oder in einem anderen Dispergiermittel wird in Anwesenheit eines Modifizierungsmittels durch mechanische Beanspruchung aktiviert, so dass die Teilchen durch das Modifizierungsmittel oberflächenmodifiziert werden, um eine Suspension von kristallinen und/oder verdichteten, oberflächenmodifizierten, nanoskaligen Teilchen zu erhalten.$A Das Dispergiermittel kann aus dem erhaltenen Kolloid entfernt werden, um das entsprechende Pulver zu erhalten. Durch das erfindungsgemäße Verfahren können hochdisperse Teilchen mit einem mittleren Teilchendurchmesser unter 20 nm erhalten werden, die auf einfache Weise mit einer für den jeweiligen Anwendungszweck maßgeschneiderten Oberflächenchemie versehen werden können.
43ErstveröffentlichungstagEVT06.04.2006
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.07.2011; 12.07.2011; 17.07.2011; 01.09.2011; 27.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 04.10.2004   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 01.03.2005   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 06.04.2006 06.04.2006 Details anzeigen
5 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 21.04.2010 24.06.2010 Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.05.2011 01.09.2011 Details anzeigen