Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2004 047 802.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 4. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2004 047 802.3
54Bezeichnung/TitelTIFormschlüssiger Freilauf
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F16D 41/12 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT29.09.2004
43OffenlegungstagOT06.04.2006
71/73Anmelder/InhaberINHSatellite Gear Systems Ltd., Dublin, IE
72ErfinderINFischer, Herwig, Poznan, PL
74VertreterVTRVomberg, Friedhelm, Dipl.-Phys., 42653 Solingen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102004047802A1
Recherchierbarer Text: DE102004047802A1
Zustellanschrift Vomberg, Friedhelm, Dipl.-Phys., 42653 Solingen, DE
Zuständige Patentabteilung 12
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft einen formschlüssigen Freilauf mit einem mit einer ersten Welle verbundenen Hohl- oder Zahnrad, auf das im Sperrzustand unter Formschlusseingriff Kupplungselemente mit mindestens drei, vorzugsweise mehr als acht, Zähnen ein Drehmoment in einer Laufrichtung übertragen, und die Kupplungselemente in Gegenrichtung in einen Freilaufzustand eintreten, wobei jedes Kupplungselement als Umlaufelement ausgebildet und zudem um einen Stift als Drehachse schwenkbar gelagert ist, der aus einer mit einer weiteren Welle verbundenen Scheibe herausragt. Um eine weitestgehend geräuscharme Funktion zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass die Kupplungselemente bei Überschreiten einer Grenzdrehzahl entweder fliehkraftbedingt entgegen einer Anfederungskraft oder durch eine Reibungskraft bedingt, die ein in jedem Kupplungselement angeordneter Kontaktstift bei einer Gleitbewegung entlang einer Ringbahn erfährt, aus dem Sperrzustand gelöst werden.
43ErstveröffentlichungstagEVT06.04.2006
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 27.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 29.09.2004   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 10.02.2005   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 06.04.2006 06.04.2006 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.04.2009 23.07.2009 Details anzeigen