Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2004 038 716.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 4. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2004 038 716.8
54Bezeichnung/TitelTIVorrichtung und Verfahren zur Entstickung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B01D 53/92 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT10.08.2004
43OffenlegungstagOT23.02.2006
71/73Anmelder/InhaberINHMoos, Ralf, Prof. Dr. Ing., 95447 Bayreuth, DE; Bechmann, Florian, 96215 Lichtenfels, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102004038716A1
Recherchierbarer Text: DE102004038716A1
Zustellanschrift Herrn Prof. Dr. Ing. Ralf Moos Universität Bayreuth Lehrstuhl für Funktionsmaterialien, 95440 Bayreuth, DE
LizenzLIZLizenzbereitschaftserklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 43
57ZusammenfassungABEine Möglichkeit den Kraftstoffverbrauch von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor zu senken, besteht darin, diese Motoren mager zu betreiben. Dies geht einher mit einem hohen Stickoxidausstoß. Die Stickoxide können aufgrund fehlender Reduktionsmittel im Abgas nicht mit Hilfe eines Drei-Wege-Katalysators abgebaut werden. Nach dem Stand der Technik müssen zur Entstickung entweder externe Reduktionsmittel zugegeben werden oder die Stickoxide werden in einem NOx-Speicherkatalysator zunächst zwischengespeichert, um sie dann in einer darauf folgenden fetten Betriebsphase zu reduzieren. Beide Verfahren verschlechtern den Gesamtwirkungsgrad der Brennkraftmaschine. Die neue Vorrichtung weist im Zusammenspiel mit dem dazugehörigen neuen Verfahren einen sehr hohen Wirkungsgrad auf und vermeidet Mager-Fett-Wechsel.$A Es wird eine Vorrichtung (20) mit dazugehörigem Verfahren vorgeschlagen, bestehend aus einer NOx speichernden porösen Struktur (4), deren eine Seite (R1) dem Abgas zugewandt ist und die von dieser Seite ausgehend mit NOx beladen wird und deren andere Seite (R3), von der aus die Regeneration erfolgt, nicht direkt mit dem zu entstickenden Abgas in Kontakt steht. Dabei erfolgt die NOx-Beladung kontinuierlich und die Regeneration diskontinuierlich. Eine diffusionshemmende Schicht (5) auf der NOx speichernden porösen Struktur (4) schränkt den Sauerstoffzustrom aus dem Abgasraum (R1) beim kurzzeitigen Regenerieren ein.$A Entstickung von mageren Abgasen eines ...
43ErstveröffentlichungstagEVT23.02.2006
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 25.06.2011; 09.07.2011; 18.07.2011; 24.08.2011; 24.09.2011; 28.09.2011; 18.10.2011; 04.11.2011; 17.11.2011; 25.11.2011; 18.02.2012; 01.05.2012; 26.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 10.08.2004   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 22.12.2004   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 23.02.2006 23.02.2006 Details anzeigen
5 Lizenzerklärungen Lizenzbereitschaft erklärt 09.03.2006 18.05.2006 Details anzeigen
6 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 11.08.2011 17.11.2011 Details anzeigen