Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2004 028 648.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 2. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2004 028 648.5
54Bezeichnung/TitelTISchaltungsanordnung zum Messen einer Spannung und Vorrichtung zum Überwachen eines Leistungshalbleiters
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H03K 17/08 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT15.06.2004
43OffenlegungstagOT11.08.2005
Veröffentlichungstag der ErteilungPET11.08.2005
71/73Anmelder/InhaberINHDDM Company BVBA, Leuven, BE
72ErfinderINDoncker, Rik W.A.A.De, Prof., Leuven, BE; Köllensperger, Peter, 52074 Aachen, DE
74VertreterVTRJostarndt Patentanwalts-AG, 52068 Aachen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102004028648B3
Recherchierbarer Text: DE102004028648B3
Zustellanschrift Jostarndt Patentanwalts-AG, 52068 Aachen, DE
Zuständige Patentabteilung 35
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Messen einer Spannung (u↓AK↓) über einer einen veränderlichen Widerstand aufweisenden Laststrecke (DUT) mit einem eine Laststrecke und einen Steueranschluss aufweisenden Transistor (S↓101↓), dessen Steueranschluss mit einer Spannungsquelle (U↓2↓) verbunden ist.$A Die Schaltungsanordnung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Reihenschaltung mit einer Spannungsquelle (U↓1↓), einem ersten Stromventil (D↓101↓), das in der den veränderlichen Widerstand aufweisenden Laststrecke (DUT) und einem zweiten Stromventil (D↓102↓) enthalten ist, dass ein erster Anschluss der Laststrecke des Transistors (S↓101↓) über das erste Stromventil (D↓101↓) mit der Laststrecke (DUT) mit dem veränderlichen Widerstand verbunden ist und dass ein zweiter Anschluss der Laststrecke des Transistors (S↓101↓) und ein mit der zweiten Spannungsquelle (U↓2↓) verbundener Anschluss des zweiten Stromventils (D↓102↓) mit einem spannungsgesteuerten Eingang einer Addiererschaltung (IC↓101↓) verbunden sind, deren Ausgangsspannung (u↓mess↓) erfassbar ist.$A Die Schaltungsanordnung eignet sich insbesondere für einen Einsatz in einer Vorrichtung zum Überwachen eines steuerbaren Leistungshalbleiters, die ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist.$A Mit der Schaltungsanordnung wird es dabei insbesondere möglich, Leistungshalbleiter mit sehr hohen Sperrspannungen zuverlässig zu überwachen.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT US000005166549A (US 51 66 549)
43ErstveröffentlichungstagEVT11.08.2005
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT07.01.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.07.2011; 18.07.2011; 24.08.2011; 18.11.2011; 07.07.2012; 10.07.2012; 26.01.2013; 09.07.2013; 11.07.2013; 07.08.2013; 08.07.2014; 10.07.2014; 08.07.2015; 11.07.2015; 22.01.2016; 11.05.2016; 16.06.2016; 12.07.2016; 21.11.2016; 20.02.2018; 05.04.2018; 07.01.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 15.06.2004   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 15.06.2004   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 01.09.2004   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 21.02.2005   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 18.03.2005   Details anzeigen
6 Publikationen Patentschrift 11.08.2005 11.08.2005 Details anzeigen
7 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 11.11.2005 09.02.2006 Details anzeigen
9 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 10.05.2016 16.06.2016 Details anzeigen
10 Vertreteränderung Änderung des Vertreters 20.11.2016   Details anzeigen
11 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.01.2018 05.04.2018 Details anzeigen