Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2004 021 424.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 15. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2004 021 424.7
54Bezeichnung/TitelTIFüge- oder Abdichtelement aus einem glasinfiltrierten Keramik- oder Metallkomposit und Verfahren zu seiner Anwendung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 C03C 27/00 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 C04B 37/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT30.04.2004
43OffenlegungstagOT24.11.2005
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINAdam, Jens, 66130 Saarbrücken, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102004021424A1
Recherchierbarer Text: DE102004021424A1
Zustellanschrift Leibniz-Institut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABBeschrieben wird ein Füge- oder Abdichtelement aus einem glasinfiltierten Keramik- oder Metallkomposit. Das Füge- oder Abdichtelement dient zum Fügen oder Abdichten von mindestens einem Bauelement. Weiter werden ein Verfahren zum Fügen oder Abdichten von mindestens einem Bauelement mit dem Füge- oder Abdichtelement und die Verwendung der Füge- oder Abdichtelemente beschrieben.
43ErstveröffentlichungstagEVT24.11.2005
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 26.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 30.04.2004   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 09.08.2004   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 24.11.2005 24.11.2005 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.11.2009 18.02.2010 Details anzeigen