Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2004 021 209.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 28. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2004 021 209.0
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Herstellung einer Gießform aus einem Verbundformstoff für Gießereizwecke
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B22C 9/02 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT29.04.2004
43OffenlegungstagOT01.12.2005
Veröffentlichungstag der ErteilungPET29.06.2006
71/73Anmelder/InhaberINHACTech GmbH, 09599 Freiberg, DE
72ErfinderINAlijew, Reso, Dr., 09599 Freiberg, DE; Gantner, Detlev, 09599 Freiberg, DE
74VertreterVTRBorchard, Wolfgang, Dipl.-Ing. (FH), 04129 Leipzig, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102004021209A1
Recherchierbarer Text: DE102004021209A1
Originaldokument: DE102004021209B4
Recherchierbarer Text: DE102004021209B4
Zustellanschrift Herrn Patentanwalt Dipl.-Ing. (FH) Wolfgang Borchard, 04129 Leipzig, DE
Zuständige Patentabteilung 24
57ZusammenfassungABInsbesondere für die Herstellung kostengünstiger und schneller Prototypen in der Produktentwicklung bezweckt die Erfindung ein Verfahren für die Herstellung einer Gießform aus einem Verbundwerkstoff für Gießereizwecke, der aus verschiedenartigen Formstoffen zusammengesetzt ist, die für das Gießen von Metallen hitzebeständig sind und die eine unterschiedliche stoffliche Zusammensetzung oder einen unterschiedlichen Gehalt an organischen oder anorganischen Bindemitteln aufweisen. Erfindungsgemäß wird aus einem Gießereiformstoff A ein fester Formkörper (2) hergestellt, der bei der Herstellung mit einem rieselfähigen chemisch gebundenen Gießereiformstoff B vollständig oder teilweise umhüllt wird. Nach dem Aushärten des Gießereiformstoffes B wird mit dem Formstoffblock (3) ein blockförmiger Verbundformstoff gebildet, der anschließend durch ein abtragendes Verfahren wie Fräsen, Bohren, Drehen oder Schleifen bearbeitet wird. In den aus dem Gießereiformstoff A bestehenden Formkörper (2) wird der Formhohlraum (1) und in den aus dem Gießereiformstoff B stehenden Formstoffblock (3) wird das Anguss-System (4) und Speisersystem (5) unter Verwendung von CAD-Daten eingebracht.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000019652223C2 (DE 196 52 223 C2)
DE000010014744A1 (DE 100 14 744 A1)
DE000010014591C1 (DE 100 14 591 A1)
JP000S61245942A (JP 61-2 45 942 A)
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPAmbos Eberhard: "Urformtechnik metallischer Werkstoffe", Deutscher Verlag für Grundstoffindustrie Leipzig 1990, S. 51
43ErstveröffentlichungstagEVT01.12.2005
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 2
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 26.01.2013; 22.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 29.04.2004   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 01.06.2004   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 21.09.2004   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 28.10.2005   Details anzeigen
6 Publikationen Offenlegungsschrift 01.12.2005 01.12.2005 Details anzeigen
7 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 16.01.2006 23.03.2006 Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 03.02.2006   Details anzeigen
9 Publikationen Patentschrift 29.06.2006 29.06.2006 Details anzeigen
10 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 29.09.2006 28.12.2006 Details anzeigen
11 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.11.2008 19.02.2009 Details anzeigen