Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2004 012 977.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 26. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2004 012 977.0
54Bezeichnung/TitelTIKratzfestes optisches Mehrschichtsystem auf einem kristallinen Substrat
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G02B 1/10 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 C03C 17/34 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT17.03.2004
43OffenlegungstagOT06.10.2005
71/73Anmelder/InhaberINHLeibniz-Institut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINJilavi, Mohammad, 66459 Kirkel, DE; Mennig, Martin, 66287 Quierschied, DE; Oliveira, Peter W., 66111 Saarbrücken, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRKöllner & Partner, Patentanwälte, 60596 Frankfurt, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102004012977A1
Recherchierbarer Text: DE102004012977A1
Zustellanschrift Köllner & Partner Patentanwälte, 60596 Frankfurt, DE
Zuständige Patentabteilung 51
57ZusammenfassungABBeschrieben wird ein optisches Mehrschichtsystem auf einem kristallinen Substrat, das erhältlich ist durch ein Verfahren, bei dem eine Nanopartikel mit polymerisierbaren und/oder polykondensierbaren organischen Gruppen enthaltende Zusammensetzung auf ein kristallines Substrat aufgebracht wird; die Gruppen der Nanopartikel unter Bildung einer organisch vernetzten Schicht polymerisiert und/oder polykondensiert werden; eine oder mehrere weitere Schichten auf die gleiche Weise aufgebracht werden und der erhaltene Schichtverbund einstufig thermisch verdichtet und die enthaltenen organischen Bestandteile ausgebrannt werden, wobei für die letzte aufgebrachte Schicht gegebenenfalls die Polymerisation und/oder Polykondensation der Gruppen der Nanopartikel unter Bildung einer organisch vernetzten Schicht direkt in der abschließenden Stufe erfolgen kann oder die nanoskaligen anorganischen Feststoffteilchen keine polymerisierbaren und/oder polykondensierbaren organischen Gruppen aufweisen.$A Die hergestellten optischen Mehrschichtsysteme eignen sich als kratzfeste Interferenzschichtsysteme, wie Reflex- und Antireflexbeschichtungen auf einem kristallinen Substrat. Das System eignet sich z. B. für Saphirsubstrate wie Saphir-Uhrgläser.
43ErstveröffentlichungstagEVT06.10.2005
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 16.06.2011; 26.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 17.03.2004   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 13.07.2004   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 06.10.2005 06.10.2005 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
5 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 01.04.2010 10.06.2010 Details anzeigen
6 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 18.03.2011 16.06.2011 Details anzeigen