Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2004 010 067.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 6. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2004 010 067.5
54Bezeichnung/TitelTILangzeitstabiler thermoelektrischer Gassensor mit hoher Sensitivität
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G01N 27/12 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G01K 7/16 (2006.01), G01N 25/32 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT02.03.2004
43OffenlegungstagOT22.09.2005
71/73Anmelder/InhaberINHMoos, Ralf, Prof. Dr. Ing., 95447 Bayreuth, DE; Rettig, Frank, Dipl.-Ing. (FH), 95473 Creußen, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102004010067A1
Recherchierbarer Text: DE102004010067A1
Zustellanschrift Herrn Prof. Dr. Ing. Ralf Moos Universität Bayreuth Lehrstuhl für Funktionsmaterialien, 95440 Bayreuth, DE
LizenzLIZLizenzbereitschaftserklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 52
57ZusammenfassungABBekannte resistive Sensoren weisen Probleme bezüglich ihrer Langzeitstabilität auf, da in die Widerstandsmessung nicht nur die Materialeigenschaften in Form der elektrischen Leitfähigkeit, sondern auch die Geometrie der Funktionsschichten eingeht. Letztere kann sich z. B. aufgrund von Abplatzungen oder Rissen verändern, was zu einem Drift der Sensorkennlinie führt.$A Abhilfe wird geschaffen durch einen Gassensor, der aus einem mit Elektroden versehenen, sich in einem Temperaturgradienten befindenden Funktionsmaterial besteht, dessen Thermokraft sich im Kontakt mit einem zu analysierenden Gas ändert. Dabei ist das Funktionsmaterial so ausgebildet, dass entweder seine Korngröße oder seine Schichtdicke kleiner als die Debye-Länge ist.$A Der Sensor kann eingesetzt werden zur Überwachung der Luft hinsichtlich der Überschreitung eines Grenzwertes gesetzlich limitierter Gase, zur Explosionswarnung bei brennbaren Gasen, zur Bestimmung der Konzentration limitierter Gase aus Verbrennungsprozessen oder zur Bestimmung der Verlaufskonzentration eines bestimmten Gases oder einer Gruppe von Gasen.
43ErstveröffentlichungstagEVT22.09.2005
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 31.05.2011; 19.07.2011; 26.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 02.03.2004   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 16.07.2004   Details anzeigen
3 Lizenzerklärungen Lizenzbereitschaft erklärt 10.03.2005 27.10.2005 Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 22.09.2005 22.09.2005 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
6 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 03.03.2011 26.05.2011 Details anzeigen