Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2004 004 221.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 5. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2004 004 221.7
54Bezeichnung/TitelTIEinrichtung zum Wärmetransport in lateral gebauten, durch elektrische Effekte steuerbaren Halbleitern
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H01L 23/34 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 H01L 29/78 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT28.01.2004
43OffenlegungstagOT18.08.2005
71/73Anmelder/InhaberINHBundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Verteidigung, vertreten durch das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung, 56073 Koblenz, DE
72ErfinderINGroos, Gerhard, 80636 München, DE; Sauter, Martin, 81549 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102004004221A1
Recherchierbarer Text: DE102004004221A1
Zustellanschrift Universität der Bundeswehr München Juristischer Mitarbeiter, 85577 Neubiberg, DE
Zuständige Patentabteilung 33
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Wärmetransport in Halbleitern. Bei Leistungsbauelementen stellt die auf in Chipmaterial verbrauchte Leistung ein leistungsbegrenzenderes Problem dar.$A Als erfindungsgemäße Lösung wird vorgeschlagen, die Funktionsgebiete eines lateral gebauten Halbleiters mit einer Vielzahl kleiner Kontakte zu versehen, die elektrisch nicht angeschlossen sind und somit nur eine thermische, aber keine elektrische Kontaktwirkung haben. Hierdurch ist eine zum Stand der Technik verbesserte Wärmeabfuhr gewährleistet.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000019945434A1 (DE 199 45 434 A1)
DE000010126565A1 (DE 101 26 565 A1)
DE000010030443A1 (DE 100 30 443 A1)
US000003675089A (US 36 75 089)
43ErstveröffentlichungstagEVT18.08.2005
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 26.01.2013; 22.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 28.01.2004   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 26.02.2004   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 26.04.2004   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 24.01.2005   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 18.08.2005 18.08.2005 Details anzeigen
6 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
7 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet 24.05.2007 09.08.2007 Details anzeigen