Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 61 076.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 23. Juni 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ101 61 076.9
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Licht guter Strahlqualität aus Halbleiter-Laserchips
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H01S 5/14 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT12.12.2001
43OffenlegungstagOT11.09.2003
71/73Anmelder/InhaberINHUniversität Potsdam, 14469 Potsdam, DE
72ErfinderINRaab, Volker, Dr., 14469 Potsdam, DE; Menzel, Ralf, Prof. Dr., 14469 Potsdam, DE
74VertreterVTRGulde & Partner Patent- und Rechtsanwaltskanzlei mbB, 10179 Berlin, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010161076A1
Recherchierbarer Text: DE000010161076A1
Zustellanschrift Gulde & Partner Patent- und Rechtsanwaltskanzlei mbB, 10179 Berlin, DE
Zuständige Patentabteilung 54
57ZusammenfassungABDie Erfindung beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erzeugung von Licht guter Strahlqualität aus Halbleiter-Laserchips.$A Aufgabe der Erfindung ist es, mit Halbleitern Laserlicht hoher Leistung und gleichzeitig guter Strahlqualität in einer einfachen, robusten, preiswerten und leicht zu justierenden Vorrichtung zu erzeugen.$A Mit der Erfindung wurde gefunden, dass sich mit Halbleiterlasern eine gute Strahlqualität bei hohen Leistungen erzielen lässt, wenn der Halbleiterchip außer mit einer Zylinderlinse für die fast-axis nur noch mit einem einzigen Planspiegel für die Rückkopplung kombiniert wird, wobei der Spiegel spezielle Anforderung an Winkel und Abstand zu erfüllen hat. Es kann also auf weitere (längs slow-axis divergenzverändernde) Elemente, wie Linsen, Gitter, Spiegel, Phasenkonjugatoren und dergleichen, völlig verzichetet werden.$A Basis der Erfindung ist die Kombination der Konzepte instabiler Laser-Resonatoren mit den Konzepten für Halbbleiterchips in externen Resonatoren.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000010043896A1 (DE 100 43 896 A1)
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPIEEE Photonics Technology Letters, Vol. 12, No. 6, Juni 2000, S. 615-617
43ErstveröffentlichungstagEVT11.09.2003
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.12.2015
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 23.01.2013; 16.12.2015
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 12.12.2001   Details anzeigen
2 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 10.10.2002   Details anzeigen
3 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 19.11.2002   Details anzeigen
4 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 15.05.2003   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 11.09.2003 11.09.2003 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 14.01.2004   Details anzeigen
7 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
8 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.07.2009 22.10.2009 Details anzeigen