Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 59 967.6 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 25. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ101 59 967.6
54Bezeichnung/TitelTIC14-Sammler
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G01N 1/22 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT06.12.2001
43OffenlegungstagOT18.06.2003
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010159967A1
Recherchierbarer Text: DE000010159967A1
Zustellanschrift Herrn René Baltus, 53125 Bonn, DE
Zuständige Patentabteilung 52
57ZusammenfassungABEs wird ein Verfahren und eine Anordnung beschrieben, das es erlaubt, Kohlenstoff C14 aus der Abluft von Kernkraftwerken zu sammeln, wobei Lauge in flüssiger oder pastöser Form zur Anwendung kommt.
43ErstveröffentlichungstagEVT18.06.2003
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 06.12.2001   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 22.07.2002   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 18.06.2003 18.06.2003 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.07.2005 13.10.2005 Details anzeigen