Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 59 886.6 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 9. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ101 59 886.6
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Ausführung von mathematischen Operationen mittels eines DNA-Computers und DNA-Computer hierzu
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
G06N 3/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT05.12.2001
43OffenlegungstagOT26.06.2003
Veröffentlichungstag der ErteilungPET17.06.2010
71/73Anmelder/InhaberINHTechnische Universität Dresden, 01069 Dresden, DE
72ErfinderINSturm, Monika, Dr.-Ing., 01277 Dresden, DE; Hinze, Thomas, Dipl.-Inform., 01237 Dresden, DE
74VertreterVTRSender, Frank, Dipl.-Ing., 01069 Dresden, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010159886A1
Recherchierbarer Text: DE000010159886A1
Originaldokument: DE000010159886B4
Recherchierbarer Text: DE000010159886B4
Zustellanschrift Technische Universität Dresden Dezernat 5, SG 5.1, 01062 Dresden, DE
Zuständige Patentabteilung 53
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft einen DNA-Computer, bestehend aus einer Mehrzahl von Bioreaktoren (T1-T5), die über jeweils einen Zulauf und einen Ablauf in ein Leitungssystem eingebunden sind, wobei in den Bioreaktoren (T1-T5) molekularbiologische Operationen ausführbar und DNA-Sequenzen und Enzyme und ggf. weitere Hilfsstoffe einfüllbar sind, wenigstens ein Bioreaktor (T6) vorgesehen ist, der über einen Zulauf an das Leitungssystem angeschlossen ist, jedem der Bioreaktoren (T1-T5) eine der Gesamtzahl der Bioreaktoren (T1-T6) entsprechende Anzahl von Filtern (F1-F6) in Parallelschaltung nachgeschaltet ist, wobei die Filtereigenschaften der einzelnen in einer Parallelschaltung vorgesehenen Filter zu einer abgestimmten Selektion eingestellt sind und an jede Filterung eine Duplikation der gefilterten DNA-Sequenzen angeschlossen ist, die Ausgänge der Filter so mit den Eingängen der Bioreaktoren (T1-T6) verbunden sind, dass Filter mit gleichen Filtereigenschaften an denselben Bioreaktor (T1; T2; T3; T4; T5; T6) angeschlossen sind, und der nur mit einem Zulauf an das Leitungssystem angeschlossene Bioreaktor (T6) zum Aufnehmen der DNA-Sequenz vorgesehen ist, die das gesuchte Ergebnis repräsentiert, wobei das Ergebnis in einer spezifischen Länge und/oder Basenfolge der DNA-Sequenz kodiert vorliegt.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT US000005955322A (US 59 55 322 A)
US000005288468A (US 52 88 468 A)
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPJ.S. McCaskill: "Optically programming DNA computing in microflow reactors", BioSystems 59 (2001), S. 125-138 & Bib., available online. 20 March 2001
43ErstveröffentlichungstagEVT26.06.2003
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 17.07.2011; 07.01.2012; 20.04.2012; 05.05.2012; 22.08.2012; 23.08.2012; 11.10.2012; 23.01.2013; 26.02.2014; 20.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 05.12.2001   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 07.10.2002   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 26.06.2003 26.06.2003 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 12.11.2008 05.02.2009 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 08.12.2009   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 25.01.2010   Details anzeigen
8 Publikationen Patentschrift 17.06.2010 17.06.2010 Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 17.09.2010 16.12.2010 Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.07.2012 11.10.2012 Details anzeigen