Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 54 956.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 29. März 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ101 54 956.3
54Bezeichnung/TitelTIBiometrische Zugangssicherung, Ingangsetzungs- und Wegfahrsperre für Fahr- und Flugzeuge
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B60R 25/00 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
B64D 45/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT11.11.2001
43OffenlegungstagOT22.05.2003
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010154956A1
Recherchierbarer Text: DE000010154956A1
Zustellanschrift Herrn René Baltus, 53125 Bonn, DE
Zuständige Patentabteilung 51
57ZusammenfassungABEs wird ein Verfahren beschrieben, daß es erlaubt, mittels der Überprüfung einer Kombination biometrischer Merkmale ein Fahr- oder Flugzeug weitgehend vor unbefugter oder erzwungener Nutzung zu schützen.
43ErstveröffentlichungstagEVT22.05.2003
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 11.11.2001   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 24.06.2002   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 22.05.2003 22.05.2003 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.06.2005 08.09.2005 Details anzeigen