Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 53 591.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 24. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ101 53 591.0
54Bezeichnung/TitelTIWiedererkennung einer Person durch die Erfassung und dem Vergleich der personentypischen Betätigungsdynamik an einem Joystick
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G07C 11/00 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G06F 3/023 (2000.01), G06K 11/18 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT02.11.2001
43OffenlegungstagOT22.05.2003
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010153591A1
Recherchierbarer Text: DE000010153591A1
Zustellanschrift Herrn René Baltus, 53125 Bonn, DE
Zuständige Patentabteilung 53
57ZusammenfassungABEs wird ein biometrisches Erkennungsverfahren beschrieben, das die personentypische und unverwechselbare Betätigungsdynamik an einem Joystick zur Wiedererkennung einer Person nutzt.
43ErstveröffentlichungstagEVT22.05.2003
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 02.11.2001   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 16.04.2002   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 22.05.2003 22.05.2003 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.06.2005 08.09.2005 Details anzeigen