Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 53 590.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 25. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ101 53 590.2
54Bezeichnung/TitelTIErweiterung der Funktionalitäten von aktiven und passiven Bedienungs- und Kommunikationsgeräten durch Erfassung von dynamischen menschlichen Betätigungskräften
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G06F 3/023 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G06K 7/00 (2000.01), G06K 11/18 (2000.01), G07C 11/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT03.11.2001
43OffenlegungstagOT15.05.2003
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010153590A1
Recherchierbarer Text: DE000010153590A1
Zustellanschrift Herrn René Baltus, 53125 Bonn, DE
Zuständige Patentabteilung 53
57ZusammenfassungABEs wird eine auf Kraftsensoren gelagerte Plattform beschrieben, die es erlaubt, die bei der Betätigung von auf der Plattform angeordneten Kommunikationsgeräten, z. B. Tastaturen, entstehende dynamische Betätigungsdrucke zur Erweiterung der Funktionalität zu nutzen.
43ErstveröffentlichungstagEVT15.05.2003
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 03.11.2001   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 24.04.2002   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 15.05.2003 15.05.2003 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.06.2005 08.09.2005 Details anzeigen