Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 52 833.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 5. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ101 52 833.7
54Bezeichnung/TitelTIPersonenrettungssystem aus hohen Gebäuden
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A62B 1/06 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT25.10.2001
43OffenlegungstagOT08.05.2003
71/73Anmelder/InhaberINHFischer, Ina, 41063 Mönchengladbach, DE
72ErfinderINFischer, Herwig, Posznau, PL
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010152833A1
Recherchierbarer Text: DE000010152833A1
Zustellanschrift Fischer Ina, 41063 Mönchengladbach, DE
Zuständige Patentabteilung 22
57ZusammenfassungABEin System zur schnellen Evakuierung aus hohen Gebäuden bei Brand- und Gefahrensituationen, bei dem Seile an den Außenwänden im Gefahrenfall ausgerollt werden, die am Ende mit aufblasbaren Sprunginseln versehen sind. Die Personen gleiten an Haltesystemen an diesen Seilen abwärts und ein Klemm- und Führungssystem sorgt dafür, dass eine kritische Fallgeschwindigkeit nicht überschritten wird.
43ErstveröffentlichungstagEVT08.05.2003
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 25.10.2001   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 13.11.2002   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 08.05.2003 08.05.2003 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.05.2004 26.08.2004 Details anzeigen