Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 49 315.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 24. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ101 49 315.0
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Gehdynamik humanoider Roboter
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B25J 19/00 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B25J 9/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT05.10.2001
43OffenlegungstagOT17.04.2003
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010149315A1
Recherchierbarer Text: DE000010149315A1
Zustellanschrift Herrn René Baltus, 53125 Bonn, DE
Zuständige Patentabteilung 15
57ZusammenfassungABEs wird ein Verfahren und eine Kombination von mit Kraftsensoren ausgerüsteten Plattformen und den Füßen humanoider Roboter beschrieben, die es erlauben, die Füße auf einfache Art so zu sensibilisieren, daß eine erhebliche Verbesserung der Geh- oder Gangdynamik eintritt.
43ErstveröffentlichungstagEVT17.04.2003
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 05.10.2001   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 25.02.2002   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 17.04.2003 17.04.2003 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.05.2006 17.08.2006 Details anzeigen