Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 46 638.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 4. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ101 46 638.2
54Bezeichnung/TitelTIRotationsscheibenwischer
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B60S 1/44 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT21.09.2001
43OffenlegungstagOT10.04.2003
71/73Anmelder/InhaberINHFischer, Ina, 41063 Mönchengladbach, DE
72ErfinderINFischer, Herwig, Posznan, PL
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010146638A1
Recherchierbarer Text: DE000010146638A1
Zustellanschrift Frau Ina Fischer, 41063 Mönchengladbach, DE
Zuständige Patentabteilung 22
57ZusammenfassungABEin Scheibenwischer für Fahrzeuge, der nicht in einer oszillierenden Bewegung hin und her läuft, sondern rotiert und somit deutlich höhere Bewegungsgeschwindigkeiten ermöglicht, und der nicht nur die Scheibenfläche überstreicht, sondern auch über die Motorhaube oder andere Karosseriebereiche geführt wird.
43ErstveröffentlichungstagEVT10.04.2003
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 21.09.2001   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 05.09.2002   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 10.04.2003 10.04.2003 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.04.2004 08.07.2004 Details anzeigen