Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 33 021.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 28. März 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ101 33 021.9
54Bezeichnung/TitelTIFedernde Eßstäbchen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
A47G 21/00 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
A47G 21/10 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT11.07.2001
43OffenlegungstagOT23.01.2003
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010133021A1
Recherchierbarer Text: DE000010133021A1
Zustellanschrift Herrn René Baltus, 53125 Bonn, DE
Zuständige Patentabteilung 16
57ZusammenfassungABEs werden Eßstäbchen beschrieben, die an ihrem oberen Ende federnd verbunden sind und sich somit das manuelle Zusammenpressen erübrigt und dem Ungeübten erlauben, leicht Lebensmittel zu fassen.
43ErstveröffentlichungstagEVT23.01.2003
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 11.07.2001   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 11.03.2002   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 23.01.2003 23.01.2003 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.02.2004 09.06.2004 Details anzeigen