Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 22 634.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 24. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ101 22 634.9
54Bezeichnung/TitelTITablett insbesondere Grafiktablett
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G06F 3/033 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT10.05.2001
43OffenlegungstagOT14.11.2002
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINWoop, Marc-Bernd, 53123 Bonn, DE; Kannen-Steinert, Volker von, 63839 Kleinwallstadt, DE; Baltus, René, 53125 Bonn, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010122634A1
Recherchierbarer Text: DE000010122634A1
Zustellanschrift Herrn René Baltus, 53125 Bonn, DE
Zuständige Patentabteilung 57
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere Grafiktablett oder Touchscreen, zum digitalen Übertragen der Positionen eines auf der Vorrichtungsoberfläche bewegten Stiftes zu einem angeschlossenen Rechner. Zusätzlich zu den digitalen Informationen der Positionen des Stiftes ist ein einziger (oder mindestens ein) Drucksensor angeordnet, der an jeder Stelle der Vorrichtungsoberfläche den vom Stift auf die Vorrichtungsoberfläche ausgeübten Druck misst, und die zusätzlichen Druckmesswerte zum Rechner auch übertragbar sind.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000003903094A1 (DE 39 03 094 A1)
DE000009316194U1 (DE 93 16 194 U1)
DE000009203286U1 (DE 92 03 286 U1)
US000006034672A (US 60 34 672 A)
US000004798919A (US 47 98 919 A)
43ErstveröffentlichungstagEVT14.11.2002
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT02.12.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 23.01.2013; 02.12.2020
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 10.05.2001   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 10.05.2001   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 22.06.2001   Details anzeigen
4 Rechercheverfahren Mitteilung über den ermittelten Stand der Technik ergangen 14.03.2002   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 14.11.2002 14.11.2002 Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.12.2003 18.03.2004 Details anzeigen
7 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 02.12.2003   Details anzeigen
8 Verwaltungsverfahren Interne Berichtigung des Verfahrensstandes durchgeführt 02.12.2003   Details anzeigen
9 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 02.02.2005 07.04.2005 Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 28.04.2005 18.08.2005 Details anzeigen