Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 101 09 669.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 23. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ101 09 669.0
54Bezeichnung/TitelTISchreibplatte mit Schrifteingabefläche
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G06F 3/033 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G06K 9/78 (2006.01), G06K 11/06 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT28.02.2001
43OffenlegungstagOT29.08.2002
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINBaltus, René, 53125 Bonn, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010109669A1
Recherchierbarer Text: DE000010109669A1
Zustellanschrift Herrn René Baltus, 53125 Bonn, DE
Zuständige Patentabteilung 57
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Schreibplatte mit einer Schrifteingabefläche, die die vom Schreibinstrument auf die Eingabefläche ausgeübten Drücke erfasst und an einen angeschlossenen Computer weitergibt. Die Schreibplatte weist mindestens zwei Schrifteingabeflächen auf, von denen eine zum Erfassen von handschriftlichem Text und/oder Grafik und eine zweite insbesondere kleinere zum Erfassen einer Unterschrift vorgesehen ist.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000019811930A1 (DE 198 11 930 A1)
DE000019800362A1 (DE 198 00 362 A1)
US000005600781A (US 56 00 781 A)
US000005587560A (US 55 87 560 A)
43ErstveröffentlichungstagEVT29.08.2002
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT02.12.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 23.01.2013; 02.12.2020
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 28.02.2001   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 28.02.2001   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 17.04.2001   Details anzeigen
4 Rechercheverfahren Mitteilung über den ermittelten Stand der Technik ergangen 13.12.2001   Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 20.12.2001   Details anzeigen
6 Publikationen Offenlegungsschrift 29.08.2002 29.08.2002 Details anzeigen
7 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 02.02.2005 07.04.2005 Details anzeigen
8 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.07.2005 13.10.2005 Details anzeigen
9 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 27.02.2006   Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Wiedereinsetzung stattgegeben 27.02.2006 10.08.2006 Details anzeigen
11 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 07.06.2006   Details anzeigen
12 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.09.2006 18.01.2007 Details anzeigen