Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 100 59 907.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 25. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ100 59 907.9
54Bezeichnung/TitelTIVorrichtung zum Erkennen oder Verifizieren eines Menschen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G01L 1/00 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G01H 1/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT01.12.2000
43OffenlegungstagOT06.06.2002
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINBaltus, René, 53125 Bonn, DE; Läßig, Anke, 50997 Köln, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000010059907A1
Recherchierbarer Text: DE000010059907A1
Zustellanschrift Herrn René Baltus, 53125 Bonn, DE
Zuständige Patentabteilung 52
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erkennen und/oder Verifizieren eines bestimmten Menschen. Die Erfindung weist eine auf dem Boden legbare oder im Boden eingelassene Plattform mit einer druckempfindlichen vom Menschen betretbaren Oberseite auf, die die Schritte eines Menschen misst, wobei die Messergebnisse an einen Rechner weitergebbar sind.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000003634855C1 (DE 36 34 855 C1)
DE000003043813C2 (DE 30 43 813 C2)
DE000004418475A1 (DE 44 18 475 A1)
DE000004337608A1 (DE 43 37 608 A1)
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPJP 10106384 A.,In: Patent Abstracts of Japan
43ErstveröffentlichungstagEVT06.06.2002
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT23.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 23.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 01.12.2000   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 01.12.2000   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 14.02.2001   Details anzeigen
4 Rechercheverfahren Mitteilung über den ermittelten Stand der Technik ergangen 02.08.2001   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 06.06.2002 06.06.2002 Details anzeigen
6 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 02.02.2005 07.04.2005 Details anzeigen
7 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.09.2005 15.12.2005 Details anzeigen
8 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
9 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 19.12.2005   Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Wiedereinsetzung stattgegeben 19.12.2005 23.02.2006 Details anzeigen
11 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 21.06.2006 28.09.2006 Details anzeigen
12 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 04.09.2006   Details anzeigen
13 Verwaltungsverfahren Wiedereinsetzung stattgegeben 04.09.2006 16.11.2006 Details anzeigen
14 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 04.12.2007 23.07.2009 Details anzeigen